TRIER. Thomas Albrecht, CDU-Stadtrat, Oberstaatsanwalt, bekannt für seine ausgiebige Facebooknutzung. Er löste in den vergangenen Tagen einen regelrechten Skandal aus. Der internetaffine Jurist setzte über Facebook einen Post ab, in dem er die Rechtmäßigkeit der Oberbürgermeister-Stichwahl anzweifelte. Als Gründe zählte er nicht eingehaltene Formalia aus der Wahlordnung auf. Das Rathaus reagierte prompt – Albrecht musste das Posting löschen, betroffene Wahlhelfer eidesstattliche Versicherungen abliefern.
Ist es bei der vergangenen Stichwahl um das Trierer Oberbürgermeisteramt regelkonform zugegangen oder bestand die Möglichkeit einer Manipulation? Das jedenfalls zweifelte Albrecht in seinem Facebook-Beitrag an. Er bemängelte einen organisatorischen Vorgang bei den Briefwahlstimmen.
Briefwahlstimmen, die beim Rathaus zentral zusammenlaufen, werden nicht im Rathaus, sondern im jeweiligen Wahlbezirk selbst ausgezählt. Das heißt: Beantragt ein Wähler Briefwahlunterlagen und schickt diese ins Rathaus zurück, werden diese vom Rathaus zur Auszählung zurück in das entsprechende Wahlbüro des Wahlbezirkes gegeben.
Normalerweise soll dies am Wahltag selbst geschehen. Ein Bote der Verwaltung würde die Briefwahlunterlagen dann entsprechend in den einzelnen Büros abliefern. So war es bei dieser Stichwahl und auch beim ersten Wahlgang nicht. Das Rathaus hat stattdessen die Briefwahlunterlagen direkt mit in die Wahlkoffer gelegt, die am Samstagabend bereits von den entsprechenden Wahlvorstehern abgeholt werden konnten.
Hier setzt Albrecht an: Die Unterlagen waren so von Samstagabend bis Sonntagmorgen im alleinigen Besitz der jeweiligen Wahlvorsteher. Diese hätten potentiell Manipulationen vornehmen können. Das “Vier-Augen-Prinzip” sei hier vernachlässigt worden, so Albrecht.
Für die Stadtverwaltung ist das kein Grund zur Beunruhigung. Im Rathaus wird klar Buch über die Anzahl der verschickten Briefwahlunterlagen geführt. Zusätzliche Stimmen hinzuzufügen sei daher ausgeschlossen. Die ausgefüllten Protokolle der Schriftführer enthielten keine gravierenden Fehler, sodass eine Verfälschung von der Verwaltung ausgeschlossen werden kann.
Dennoch sollen die Wahlvorsteher noch einmal eidesstattlich versichern, keine Manipulationen vorgenommen zu haben. Am heutigen Mittwoch soll dann gegen 17 Uhr das amtliche Endergebnis festgestellt werden. Die Sitzung des Wahlausschusses leitet Oberbürgermeister Klaus Jensen. Dabei wird das Verwaltungsoberhaupt wohl auch entsprechend auf die Vorwürfe von Albrecht eingehen. Diese, so der CDUler, habe er auch im Vorfeld seines Facebook-Posts bereits schriftlich an die Zuständigen im Rathaus weitergeleitet.
Dennoch wurde er in einem regelrechten Shitstorm auf seinen Beitrag mit Häme überschüttet. Der Tenor: Albrecht solle die Manipulationsvorwürfe nur als schlechter Verlierer in den Raum gestellt haben. Kommentatoren warfen ihm vor, sich “an den letzten Grashalm zu klammern”, um einen weiteren Wahlgang zu erzwingen und letztendlich doch die unterlegene Kandidatin um das Oberbürgermeisteramt, Hiltrud Zock, für die CDU durchzubringen.
Albrecht selbst betonte unterdessen mehrfach, es handele sich lediglich um eine “theoretische” Frage. Er wolle keine realen Vorwürfe erheben. Seinen Facebook-Beitrag musste er zwischenzeitlich löschen. Er habe im Nachgang einen “Rüffel von der Verwaltung bekommen”, da er einige Angaben aus seinem Beitrag so nicht hätte öffentlich machen dürfen.
Öffentlich dagegen tagt jedoch der Wahlausschuss. Als höchstwahrscheinlich gilt, dass die Einwände Albrechts dort von Oberbürgermeister Jensen zurückgewiesen werden. Dann bliebe dem Stadtratsmitglied und seiner Partei nur der Klageweg.
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Bildquelle: Yvonne Romes