TRIER. Großes Stühlerücken war angesagt im Café Balduin, wo Oberbürgermeisterkandidat Wolfram Leibe am gestrigen Nachmittag hohen Besuch aus Nürnberg empfing. Sein SPD-Genosse Ulrich Maly war gekommen, um mit Leibe über Sozialpolitik zu sprechen. Maly ist derzeit Präsident des Deutschen Städtetages und hatte als “Ober-OB” viel zu berichten.
Maly kennt die Probleme der deutschen Kommunen, denn als Präsident des Deutschen Städtetages vertritt er zusammenfassend die Interessen aller deutscher Bürger- und Oberbürgermeister gegenüber Ländern und Bund. “Was macht eine “soziale Stadt” aus?” und “Wie lässt sich Sozialpolitik als Kommune gestalten?” war das zentrale Thema der Diskussionsveranstaltung, zu der der Trierer OB-Kandidat Wolfram Leibe (SPD) im Rahmen seines Wahlkampfes eingeladen hatte.
Maly erklärte, für ihn ginge Sozialpolitik weit über die Fragen der Förderung sozial benachteiligter Gruppen hinaus. Kultur, Wirtschaft und Bildung seien zusätzliche wichtige Bausteine einer sozialen Gesellschaft. Hier seien ganz besonders die Kommunen gefordert. Bei Leibe rannte er mit dieser Meinung offene Türen ein.
“Wirtschaftspolitik ist auch Sozialpolitik” hatte Leibe in seinem bisherigen Wahlkampf bereits mehrfach betont. Und als ehemaliger Leiter der Trierer Arbeitsagentur weiß er, wovon er spricht. Sozialpolitik finge schon damit an, Jugendlichen Perspektiven im Rahmen einer Berufsausbildung zu bieten. Dem konnte auch Kreishandwerkermeister Herbert Tschickardt am gestrigen Nachmittag beipflichten. Er stelle schon seit Jahren immer auch Azubis aus der direkten Nachbarschaft in Trier-Nord ein und habe bisher überwiegend gute Erfahrungen gemacht.
Maria Ohlig sagte, es sei auch eine Sache der Haltung der Verantwortlichen, welchen Stellenwert Sozialpolitik in der Stadt habe. Als Quartiersmanagerin von Trier-Nord erlebt sie täglich die Auswirkungen, die die politischen Entscheidungen auf das Leben der Menschen haben. Reinhold Spitzley vom Palais e.V., der auch das Café Balduin als integrative Einrichtung betreibt, betonte die grundlegende Bedeutung des kommunalen sozialen Auftrags. So sei beispielsweise Schulsozialarbeit ohne eine enge Verbindung zur Stadt nicht machbar.
Wolfram Leibe erläuterte außerdem anhand verschiedener Beispiele, welche Impulse er in Zukunft im Bereich der Sozialpolitik setzen möchte: „Wenn ich hier in der Diskussion höre, dass Nürnberg rund 20.000 kommunale Wohnungen besitzt und diese vor allem an Personen vermietet, die sich eine Wohnung sonst kaum leisten können, dann sehe ich mich in meinem Ansatz bestätigt, dass wir die 700 vorhandenen städtischen Wohnungen in Trier unbedingt in Schuss bringen müssen. Das wird aber nicht ausreichen um den Bedarf zu decken.” Leibe will zusätzlich eine neue kommunale Wohnungsbaugesellschaft gründen, die mit dem Neubau von Sozialwohnungen der Wohnungsnot in Trier Einhalt gebieten soll.
Nicht nur in Sachen Wohnungsbau könnte Nürnbergs Oberbürgermeister Maly ein Vorbild für Leibe sein. Im März 2014 wurde er mit 68 Prozent der Stimmen in das höchste Amt der Stadt gewählt. Und das im ansonsten ländlich geprägten Bayern mit Rekordwahlergebnissen der CSU. Leibe könnte nach Jensen erst der zweite SPD-Oberbürgermeister in der Geschichte Triers werden. Dafür muss er jedoch Konkurrentin Hiltrud Zock hinter sich lassen. Die Trierer CDU will mit der Unternehmerin an ihre Dominanz seit 1946 anschließen und den Chefsessel nicht wieder einem Sozialdemokraten überlassen. (rom)
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Bildquelle: lokalo/Wikimedia